Als das Vertrauen 2015 kippte

Dieses Buch dokumentiert die politischen, gesellschaftlichen und institutionellen Veränderungen in Deutschland seit dem Jahr 2015 und zeigt, wie zentrale Entscheidungen ohne direkte Beteiligung des verfassungsmäßigen Souveräns getroffen wurden. Die Grenzöffnung, die Migrationspolitik, die sicherheitspolitischen Entwicklungen und die Maßnahmen während der Corona Pandemie führten zu einer strukturellen Überlastung staatlicher Institutionen, die sich in Verwaltung, Polizei und Justiz deutlich zeigte. Parallel dazu entstand eine politische Kommunikation, die häufig nicht mit den statistischen Befunden übereinstimmte und die Wahrnehmung verstärkte, dass die politische Führung sich zunehmend von den alltäglichen Erfahrungen der Bevölkerung entfernte. Die systematische Verhinderung politischer Aufklärungsausschüsse und die Blockade direkter demokratischer Beteiligung durch Regierungsfraktionen führten zu einer Entkopplung politischer Entscheidungen vom Volk, obwohl das Grundgesetz die Bevölkerung als Träger der Staatsgewalt definiert. Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), das Bundeslagebild Kriminalität im Kontext Migration (BKA Migration) und die Urteile der Verwaltungsgerichte zu Corona Maßnahmen (Corona Urteile) belegen Entwicklungen, die das Vertrauen in staatliche Institutionen nachhaltig schwächten. Studien zur gesellschaftlichen Spaltung (Allensbach) zeigen, dass die Bevölkerung zunehmend das Gefühl hatte, dass politische Entscheidungen ohne ihre Zustimmung getroffen wurden und dass die demokratischen Kontrollmechanismen nicht mehr wirksam griffen. Das Buch macht deutlich, dass die Jahre seit 2015 eine Phase tiefgreifender politischer Entfremdung markieren, deren Überwindung nur gelingen kann, wenn die verfassungsmäßigen Beteiligungsrechte des Volkes wieder gestärkt und politische Verantwortung transparent wahrgenommen wird.