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Außenwirtschaftsrecht
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Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Knowhow, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.
Dieser Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt.
Auf Embargomaßnahmen, etwa im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, wird speziell eingegangen.
Vorteile auf einen Blick
- kompakt und anwendungsbezogen
- Darstellung aus unterschiedlichen Perspektiven der Praxis
- Erschließung aller relevanten Vorschriften
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage berücksichtigt u.a. die Neufassung von Anhang I (Güterliste) der VO (EU) Nr. 2021/821 (Dual-Use-Verordnung), das 19. EU-Sanktionspaket vom 23.10.2025 und die 22. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 29.10.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 261), die u.a. Neufassungen der VO (EU) 2024/2642, der VO (EU) 833/2014, der VO (EU) 2023/1529 und der VO (EG) Nr. 765/2006 Rechnung trägt.
Darüber hinaus sind zahlreiche neue Formulare - etwa der Deutschen Bundesbank - dokumentiert.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, exportierende Unternehmen, technische Forschungsinstitute, Transportwirtschaft, Ministerien, das BAFA, Zollbehörden, Verwaltungsgerichte, Wirtschaftsstrafkammern und -senate der Land- und Oberlandesgerichte sowie des BGH.
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