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Demokratieschutz durch Parteiverbot?
Die Auseinandersetzung um ein mögliches Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD)
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Ein Verbot rechtsextremer Parteien, im Besonderen der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), wird in der politischen Öffentlichkeit immer wieder diskutiert. Einen Höhepunkt erreichte diese Debatte im Jahr 2000, als die Zahl der Gewalttaten mit rechtsextremem Hintergrund dramatisch angestiegen war. Es folgten Verbotsanträge gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht, und die Diskussion endete vorerst mit der Einstellung des Verfahrens im März 2003 wegen der Verwicklung zahlreicher V-Leute in verfassungsfeindliche Parteiaktivitäten. Anne-Katrin Lang untersucht in der vorliegenden Arbeit anhand der Entwicklungsgeschichte, Ideologie und Programmatik der NPD die Frage, ob die deutsche Demokratie durch ein Verbot der Partei zu schützen ist. Bei der Untersuchung spielen sowohl die wesentlichen Elemente der Verbotsdiskussion 2000 bis 2003 wie auch die beiden einzigen Parteiverbote in der Geschichte der Bundesrepublik, gegen die KPD und die SRP, eine entscheidende Rolle. Neben der Frage nach der Gefährlichkeit der Partei sind vor allem verfassungs- und demokratietheoretische Überlegungen von Bedeutung, um das Instrument des Parteiverbots zu beleuchten.
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