Die verbindlichen Zusammenfassungen

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Auswirkungen der Aufnahme verbindlicher Präzedenzfälle in die brasilianische Rechtsordnung. Die verwendete Methodik besteht aus einer Literaturrecherche und der Analyse einiger verbindlicher Präzedenzfälle. Zunächst wird der ständige Einfluss des Common-Law-Rechtssystems auf Brasilien behandelt. Anschließend werden die Gemeinsamkeiten und vor allem die Unterschiede zwischen gerichtlichen Präzedenzfällen und verbindlichen Präzedenzfällen erläutert. Anschließend wird die Verfassungsänderung Nr. 45 analysiert, mit der die verbindlichen Präzedenzfälle in das brasilianische Verfassungsrecht aufgenommen wurden, in welchem historischen Kontext dies geschah und welche Hauptziele damit verfolgt wurden. Danach wird die Art und Weise behandelt, in der die Richter des Obersten Bundesgerichts die Aussagen der verbindlichen Präzedenzfälle entgegen den Vorgaben der Bundesverfassung ausarbeiten und dabei ständig aktivistisch vorgehen. Anschließend wird anhand einer Analyse bereits veröffentlichter verbindlicher Präzisierungen untersucht, welche Anforderungen aus Artikel 103-A der Verfassung nicht eingehalten werden.