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Rechtskraftiger Titel des Zedenten und Schutz des Schuldners
Vorgaben der Vertragsfreiheit zur Argumentation im Schuldrecht
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Anna Quast untersucht die im Zessionsrecht bedeutende Frage des Schuldnerschutzes vor dem Hintergrund zweier neuerer Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Dabei greift sie auf die Vertragsfreiheit als verfassungsrechtlichen Begriff zurück und zeigt, dass ein Verbot der Schlechterstellung des Schuldners durch die Abtretung nicht besteht. An seine Stelle setzt die Autorin ein flexibleres Abwägungsgebot und untersucht anschließend den Schutz des Schuldners in seinem Interesse zu wissen, wer sein Gläubiger ist. Sie schlägt vor, die schuldnerische Position durch eine Abstimmung der Auslegung des § 407 Abs. 1 BGB mit § 409 BGB zu verbessern, ihm aber zugleich Zurückweisungsobliegenheiten aufzuerlegen. Abschließend kommt die Autorin auf die Ausgangskonstellation des über einen rechtskräftigen Titel verfügenden Zedenten zurück und zeigt, wie sie in Anwendung der entwickelten Grundsätze aufzulösen ist.
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