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Verfahrensartfehler
Tedesco
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Der Autor behandelt das praktisch außerordentlich bedeutsame Problem, welche Folgen entstehen, wenn eine behördliche Entscheidung ergeht oder ein Vorhaben verwirklicht wird, ohne dass zuvor das vorgeschriebene Verwaltungsverfahren durchgeführt worden ist. Dies betrifft die Unterlassung jedes Verfahrens und vor allem den Fall der Wahl des falschen Verfahrens, etwa eines Plangenehmigungs- statt eines Planfeststellungsverfahrens. Anhand des Fachplanungsrechts wird dargestellt, welche Folgen die Rechtsprechung an solche Verfahrensartfehler knüpft, insbesondere hinsichtlich des Rechtsschutzes. Die dabei deutlich werdenden Defizite der Rechtsprechung werden einer eingehenden Kritik unterzogen, wobei u.a. Anforderungen der UVP-Richtlinie einbezogen werden. Auf Grundlage dieser Kritik entwickelt der Autor, der bereits einschlägige Publikationen im Bereich des Umwelt- und Planungsrechts vorgelegt hat, ein praktisch handhabbares Lösungskonzept für den Rechtsschutz, dessen konkrete Konsequenzen erläutert werden. Anhand des Immissionsschutz-, Bauordnungs-, Gentechnik-, Vergabe- sowie Telekommunikationsrechts wird verdeutlicht, dass dem entwickelten Lösungskonzept allgemeine Bedeutung zukommt.
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